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Plus statt Minus

Stadt Mechernich erwirtschaftet 2015 statt der erwarteten 1,9 Millionen „Miesen“ eine Million Euro Haushaltsüberschuss – Kämmerer Ralf Claßen: „Dennoch kein Grund zur Euphorie!“ – Schleichender Wertverlust und immense Schuldenlast

Mechernich – Statt 1,9 Millionen Euro „Miese“ hat die Stadt Mechernich im Haushaltsjahr 2015 wider Erwarten eine Million Euro „Gewinn“ gemacht. Das bedeutet zwar noch kein Ende, aber doch eine Verschnaufpause im langfristigen Kampf um den Haushaltsausgleich.

Zu verdanken haben Kämmerer Ralf Claßen und der Stadtrat die Umkehrung von „Soll“ in „Haben“ zwei einmaligen und daher nicht wiederholbaren Ereignissen, so der Tenor im Mechernicher Stadtrat am Dienstag. Zum einen hat sich das Steueraufkommen erhöht – insbesondere durch Gewerbesteuernachzahlungen. Zum anderen hat die Stadt mit zwei Millionen Euro ungewohnt und unerwartet hohe Erlöse aus dem Verkauf von Baugrundstücken erzielt.

Der Mechernicher Stadtrat – hier ein Blick auf die SPD-Fraktion mit Vize-Bürgermeister Wolfgang Weilerswist (vorne links) – nahm die Ausführungen zum Jahresüberschuss 2015 durch Kämmerer Ralf Claßen unkommentiert zur Kenntnis. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

Der Mechernicher Stadtrat – hier ein Blick auf die SPD-Fraktion mit Vize-Bürgermeister Wolfgang Weilerswist (vorne links) – nahm die Ausführungen zum Jahresüberschuss 2015 durch Kämmerer Ralf Claßen unkommentiert zur Kenntnis. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

Das war es aber auch auf Sicht: Aufgrund der hohen Steuermehreinnahmen werden sich in den nächsten Jahren die Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz deutlich reduzieren. Außerdem zahlt ein großer Gewerbesteuerzahler im Stadtgebiet künftig 800.000 Euro weniger im Jahr und die Stadt Mechernich nur noch wenige Baugrundstücke zu verkaufen hat, wird sich das gute Haushaltsergebnis von 2015 im laufenden Jahr und auch im kommenden Jahr kaum wiederholen, so Ralf Claßen.

Der Stadtrat nahm die Ausführungen des Kämmerers daher auch unkommentiert zur Kenntnis. Die Anhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer – auch das war Gegenstand der Ausführungen des Kämmerers – war trotz der einmaligen Atempause 2015 insgesamt gerechtfertigt und auch nötig, um nur einigermaßen über die Runden zu kommen.

„Wären wir Privatleute“, so Ralf Claßen, der „Finanzminister“ der Stadtverwaltung, „müsste man uns vorhalten, wir bestritten unsere Lebenshaltungskosten aus einem Kontokorrentkredit“. Die Stadt finanziert zwar ihre rentierlichen Investitionen auf Pump, diese spülen aber auch laufend Geld zurück in die Stadtkasse wie die städtische Beteiligung am Sunpark Kalenberg und eigene Photovoltaikanlagen. Insgesamt erwirtschaftete die Stadt auf dem Energiesektor 2015 215.000 Euro. Das entspricht 26 Prozentpunkten bei der Grundsteuer B. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

„Wären wir Privatleute“, so Ralf Claßen, der „Finanzminister“ der Stadtverwaltung, „müsste man uns vorhalten, wir bestritten unsere Lebenshaltungskosten aus einem Kontokorrentkredit“. Die Stadt finanziert zwar ihre rentierlichen Investitionen auf Pump, diese spülen aber auch laufend Geld zurück in die Stadtkasse wie die städtische Beteiligung am Sunpark Kalenberg und eigene Photovoltaikanlagen. Insgesamt erwirtschaftete die Stadt auf dem Energiesektor 2015 215.000 Euro. Das entspricht 26 Prozentpunkten bei der Grundsteuer B. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

Lebenshaltungskosten „auf Pump“

„Wären wir Privatleute“, so der „Finanzminister“ der Stadtverwaltung, „müsste man uns vorhalten, wir bestritten unsere Lebenshaltungskosten aus einem Kontokorrentkredit“. Die Stadt finanziert zwar ihre rentierlichen Investitionen auf Pump, diese spülen auch laufend Geld zurück in die Stadtkasse wie die städtische Beteiligung am Sunpark Kalenberg und eigene Photovoltaikanlagen. Insgesamt erwirtschaftete die Stadt auf dem Energiesektor 2015 215.000 Euro. Das entspricht 26 Prozentpunkten bei der Grundsteuer B.

Dem Kämmerer Sorgen macht der permanente Wertverlust. Seit der Eröffnungsbilanz im Jahre 2006, als das städtische Vermögen auf über 57 Millionen Euro taxiert wurde, hat sich das Eigenkapital um 17,3 Millionen, also um ein Drittel verringert.

Die Schulden werden seit dem Jahr 2014 zwar abgebaut, belaufen sich aber nach wie vor auf stattliche 82 Millionen Euro. Darin enthalten sind allerdings auch rentierlichere Verbindlichkeiten in Höhe von 32 Millionen.

Der Platz, an dem sonst seit 2004 der parteiunabhängige Vussemer Ratsherr Johannes „Häns“ Klinkhammer saß, blieb am Dienstag im Mechernicher Stadtrat leer. Stattdessen ein Blumengebinde und eine Menge „Kamellen“, die „Häns“ während Rats- und Ausschusssitzungen nicht nur selbst zu lutschen pflegte, sondern auch an andere Ratsmitglieder, Zuschauer und Pressevertreter verteilte. Eine schöne Geste, wie auch die Würdigung des plötzlich verstorbenen Gutmenschen aus Vussem durch Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick und seine Ratskollegen. Neben dem Platz des verstorbenen Ratsherrn und Ortsvorstehers die UWV-Vertreter Heinz Schmitz, Sascha Herring und Gunnar Simon. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

Der Platz, an dem sonst seit 2004 der parteiunabhängige Vussemer Ratsherr Johannes „Häns“ Klinkhammer saß, blieb am Dienstag im Mechernicher Stadtrat leer. Stattdessen ein Blumengebinde und eine Menge „Kamellen“, die „Häns“ während Rats- und Ausschusssitzungen nicht nur selbst zu lutschen pflegte, sondern auch an andere Ratsmitglieder, Zuschauer und Pressevertreter verteilte. Eine schöne Geste, wie auch die Würdigung des plötzlich verstorbenen Gutmenschen aus Vussem durch Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick und seine Ratskollegen. Neben dem Platz des verstorbenen Ratsherrn und Ortsvorstehers die UWV-Vertreter Heinz Schmitz, Sascha Herring und Gunnar Simon. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

Vorläufig nur auf dem Papier macht sich der Kursverlust des Schweizer Franken für die Stadt Mechernich bemerkbar, denn das neue Rathaus wurde auf Basis der eidgenössischen Währung kalkuliert. Im Jahre 2015 macht dies einen buchhalterischen Nachteil gegenüber dem Euro von knapp zwei Millionen aus. Für Ralf Claßen allerdings kein Grund, nachts schlecht zu schlafen, denn der Franken hat sich seit dem Januar 2015, als er 1 : 1 mit dem Euro stand, wieder sichtlich erholt.

Claßen: „Entscheidend ist allein der Tag, an dem wir unsere Verbindlichkeiten von Franken in Euro umschulden, wobei der letztmögliche Zeitpunkt im Jahre 2029 liegt. Bis dahin ist noch viel Zeit, den günstigsten Wechselkurs für die Rückzahlung abzuwarten.“

Einwohnerzahl konstant halten

Der Kämmerer machte auch rechnerisch deutlich, wie wichtig die Einwohnerzahl für Mechernich ist: „Wir bekommen pro Einwohner 650 Euro brutto pro Jahr. Ohne die Ausweisung neuer Baugebiete in den vergangenen zehn Jahren wäre die Einwohnerzahl um rund 1300 niedriger und somit hätte die Stadt Mechernich rund 845.000 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen erhalten.“

Die Mechernicher Stadtratsmitglieder, hier die CDU-Fraktion, zeigten keine Tendenz zur Euphorie – obwohl sie das Haushaltsergebnis 2015 mit einer Million Überschuss statt des erwarteten Defizites über 1,9 Millionen gefreut haben dürfte. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

Die Mechernicher Stadtratsmitglieder, hier die CDU-Fraktion, zeigten keine Tendenz zur Euphorie – obwohl sie das Haushaltsergebnis 2015 mit einer Million Überschuss statt des erwarteten Defizites über 1,9 Millionen gefreut haben dürfte. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

Andere Kommunen, wie seine Heimatstadt Schleiden, hätten immer weniger Einwohner und die anstehende Gebührenlast verteile sich auf immer weniger Schultern.

Claßen: „Unser Ziel sind keine exorbitanten Steigerungen durch Zuzüge, aber wir haben schon den Ehrgeiz, unsere Einwohnerzahl konstant zu halten, damit sich die kommunalen Abgaben für unsere Bürger auch in Zukunft in Grenzen halten.“ Zurzeit liege die Stadt am Bleiberg mit Weilerswist, Euskirchen und Zülpich im oberen Drittel der Einwohnerprognose unter den elf kreisangehörigen Kommunen.

Trotz eines Haushaltsüberschusses 2015 warnte Kämmerer Ralf Claßen den Mechernicher Stadtrat am Dienstag vor falschen Erwartungen: Die finanzielle Lage am Bleiberg bleibe angespannt, die Steuererhöhungen 2015 „waren leider bitter nötig“, so der städtische „Finanzminister“. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

Trotz eines Haushaltsüberschusses 2015 warnte Kämmerer Ralf Claßen den Mechernicher Stadtrat am Dienstag vor falschen Erwartungen: Die finanzielle Lage am Bleiberg bleibe angespannt, die Steuererhöhungen 2015 „waren leider bitter nötig“, so der städtische „Finanzminister“. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

pp/Agentur ProfiPress

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