2,1 Millionen Überschuss
Mechernich schreibt 2018 im vierten Haushaltsjahr in Folge schwarze Zahlen – Brücken müssen saniert werden, Ausgleichsrücklage wächst auf 6,6 Millionen, Verschuldung kann und muss weiter abgebaut werden
Mechernich – Mit einem Überschuss von 2,1 Millionen Euro schließt die Jahresrechnung der Stadt Mechernich für 2018 ab. Damit schreibt die Stadt am Bleiberg im vierten Haushaltsjahr in Folge schwarze Zahlen. Diese überzeugende Bilanz legte Kämmerer Ralf Claßen im Stadtrat vor. Die Mitteilung erfolgte vorbehaltlich der Prüfung durch das renommierte Wirtschaftsprüfungsunternehmen Curacon.
Auch im Haushaltsjahr 2019 rechnet die Stadtverwaltung mit einem positiven Rechnungsergebnis und weiterem Schuldenabbau. Im Laufe des Jahres 2018 verringerten sich die Kassenkredite von 27 auf rund 23 Millionen Euro, so Ralf Claßen. Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick warnt allerdings: „Die Verschuldung bleibt ein Kernthema in Mechernich. Die weitere Entschuldung ist, insbesondere im Hinblick auf kommende Generationen alternativlos.“
Ralf Claßen: „Wir haben Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt – und wir haben ganz erheblich in sinnvolle Infrastruktur, unter anderem im Schulbereich investiert. Das lässt sich nicht von heute auf morgen egalisieren.“ Das untermauert die jüngste Schuldenstatistik von IT-NRW. Darin weist Mechernich im Kreis Euskirchen mit 4676 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aus.
„Dabei muss allerdings berücksichtigt werden, dass Mechernich rund 33 Millionen sogenannte rentierliche Schulden wie für den Sunpark Kalenberg das Energienetz und Photovoltaikanlagen aufweist“, so Kämmerer und Dezernent Ralf Claßen: „Das heißt, diese Schulden erbringen über die Zins- und Tilgungsleistungen hinaus einen positiven Überschuss für den städtischen Haushalt. Der allein macht 1100 Euro pro Einwohner aus.“
Außerdem sind die Kassenkredite seit dem für die IT-NRW-Statistik maßgeblichen Stichtag 31.12.2018 durch Grundstückserlöse von 23 um weitere acht Millionen auf 15 Millionen Euro abgebaut worden, so Teamleiter Stefan Mannz. Der Controller der Stadt rechnet im weiteren Jahresverlauf 2019 mit einem weiteren Schuldenabbau in Millionenhöhe. „Geschenke bei den Grund- und Gewerbesteuern“, hält er für verfrüht. Die reale Pro-Kopf-Verschuldung in der Stadt Mechernich liege also in Wahrheit insgesamt um 1400 Euro niedriger als in der jetzt veröffentlichten IT-Statistik angegeben.
Mehr Steuereinnahmen
Die 2,1 Millionen Euro Überschuss führt Kämmerer Ralf Claßen der Ausgleichsrückrage zu. Weitere 1,5 Millionen wandern in die Instandhaltungsrückstellung zur Sanierung von Brücken im Stadtgebiet. Dort gibt es einen erheblichen Investitionsstau, wie die Untersuchung der ersten zehn von 50 Brücken ergab. Man hofft, mit dem jetzt zur Verfügung stehenden Geld die dringendsten Reparaturen durchführen zu können.
Der verbleibende Überschuss von 2,1 Millionen Euro ergibt sich im Wesentlichen aus Mehreinnahmen der Stadt beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und bei den Erträgen aus Grundstücksverkäufen. In beiden Bereichen wurde 2018 je eine Million Euro mehr erwirtschaftet als im Haushaltsplan Anfang des Jahres vorgesehen. Eine halbe Millionen Euro mehr erbrachte der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.
Stadt liegt voll im Trend
„Alle drei Faktoren sind letztlich Indikatoren einer nach wie vor brummenden Konjunktur“, so Kämmerer Ralf Claßen im Stadtrat. „Sie zeigen aber auch die Beliebtheit der Stadt Mechernich bei Bauherren“, so Teamleiter Stefan Mannz. Mechernich liege im Trend, wo sich vor 30, 40 Jahren Rheinbach und Meckenheim befanden.
Neben den erfreulichen Haushaltsverbesserungen gab es bei einigen Positionen aber auch Verschlechterungen. Die Abschreibungen für frühere städtische Investitionen fielen um 220 000 Euro höher aus als erwartet. Von der Stadtverwaltung in Anspruch genommene Sach- und Dienstleistungen waren unter dem Strich 210 000 Euro kostspieliger als vorausgesehen.
Die Unterhaltung „unbeweglichen Vermögens“ (Immobilien) kostete den Stadtsäckel ebenfalls 201 000 Euro mehr als zunächst prognostiziert. Auf der anderen Seite nahm die Verwaltung 220 000 Euro mehr Verwaltungsgebühren ein. Internationalen Währungsschwankungen nach wie vor unterworfen ist die Abbezahlung des Rathausbaus. Rein rechnerisch verursachte der zurzeit wieder stärkere Schweizer Franken, auf den die Rückzahlungsmodalitäten abgeschlossen sind, 2018 eine Etatminderung von über einer halbe Million Euro.
Phase der Defizite beendet
Die Stadt Mechernich hatte die Haushalte 2010 bis 2014 mit negativen Ergebnissen und Defiziten zwischen einer und knapp fünf Millionen Euro per anno abgeschlossen. Seit dem Etat 2015 (plus eine Million) herrscht Aufschwung. 2017 wurden 2,8 Millionen Überschuss erwirtschaftet, 2018 nun 2,1 Millionen, diese erhöhen die Ausgleichsrücklage auf nunmehr 6,6 Millionen.
pp/Agentur ProfiPress
